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Örtliche Steuern

Örtliche Steuern


Was wird besteuert ?
 
Bei den örtlichen Steuern handelt es sich um eine Gruppe von Steuern, die an einen örtlichen Tatbestand oder Vorgang anknüpfen und in ihrer unmittelbaren Wirkung örtlich begrenzt sind. Zu diesen Steuern gehören insbesondere die  Getränkesteuer, die Vergnügungsteuer, die Hundesteuer, die Schankerlaubnissteuer, die Jagd- und Fischereisteuer und die Zweitwohnungsteuer.
 

Wie hoch ist die Steuer ?
 
Die Höhe des Aufkommens kann von den Gemeinden oder den Gemeindeverbänden weitgehend nach eigenem Ermessen bestimmt werden.
 

Wie lautet die Rechtsgrundlage ?
 
Rechtsgrundlage sind die Kommunalabgabengesetze oder Einzelsteuergesetze der Länder. Darin wird den Kommunen ein Satzungsrecht eingeräumt, das ihnen gestattet, über die Erhebung oder Nichterhebung sowie die Ausgestaltung der örtlichen Steuern im Einzelnen zu befinden. Die Landesgesetze können auch die Gemeinden zur Erhebung bestimmter Steuern verpflichten. Zu den meisten örtlichen Steuern sind Mustersatzungen entwickelt worden, die die Erhebungsmodalitäten weitgehend vereinheitlicht haben.
 
Die örtlichen Steuern haben insgesamt einen Anteil an den Steuereinnahmen der Gemeinden von rund 1 Prozent. Nach der Höhe ihres Aufkommens haben die örtlichen Steuern für die Gemeinden und Gemeindeverbände insgesamt nur eine geringe Bedeutung. Sie werden deshalb auch „kleine Gemeindesteuern“ oder „Bagatellsteuern“ genannt. In einzelnen Gemeinden kommt diesen Steuern dennoch eine größere Bedeutung zu, weil sie dort zu einer erheblichen Ergänzung der übrigen Einnahmen führen.
 

Wer erhebt diese Steuer ?
 
Örtliche Steuern – mit Ausnahme der Schankerlaubnissteuer – sind ihrem Charakter nach Verbrauchsteuern und Aufwandsteuern. Einige dieser Steuerarten werden nicht in allen Bundesländern erhoben, manche – wie z. B. die Zweitwohnungsteuer – auch nur in einigen Gemeinden des Bundesgebietes.
 
Das Aufkommen betrug 2006 rund 794,5 Mio. .

Quelle: bundesfinanzministerium.de

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